23.03.2022

Datum: 23.03.2022
Uhrzeit: 14:00 – 15:10 Uhr
Ort: Zoom

Anwesende:

  • Sprecher*innenrat, UP
  • Sprecher*innenrat, EUV
  • UP
  • BTU
  • HNEE
  • HNEE
  • MHB

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1. Formalia

Festellung der Beschlussfähigkeit

6 von 9 Hochschulen sind anwesend. Wir sind beschlussfähig.

Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird angenommen. (5I0I0)

Bestätigung von Protokollen

Das Protokoll der letzten Landeskonferenz wird angenommen. (5I0I0)

2. Gesprächsthemen

a) Bericht des Sprecher:innenrats

Sprecher*innenrat:

– Gestern fand ein Treffen zur Online-Evaluation statt. Diese wurde ausgewertet. Weitere Fragen und Wünsche für die Zukunft wurden besprochen.

– Desweiteren fand eine Sitzung zum Positionspapier der neuen brandenburgischen Gesetzes-Novelle statt. Es ging u.a. auch darum, wann es veröffentlicht und den Hochschulen vorgestellt wird.

Sprecher*innenrat:

– Betreut die 51€-Rückmeldegebührenklage noch 2 – 3 Monate weiter. Hierbei geht es darum, dass 2000 – 2008 illegale Rückmeldegebühren an den Hochschulen von Student:innen eingezogen worden sind. Seitdem laufen Klagen dagegen. In letzter Zeit auch eine Massenklage. Derzeit sind Verfahren in der Schwebe, welche Jonathan noch betreut. Die Übergabe an den neuen Sprecher:innenrat wird sicher gestellt.

b) Haushalt

Sprecher*innenrat:

– In der letzten Legislatur gab es keinen Haushalt. Wird in dieser Legislatur direkt am Anfang angestrebt. Dafür nötig, dass die einzelnen Hochschulen der BrandStuVe ihre Haushaltsposten für die BrandStuVe zuschicken sowie die Ausgaben, welche die BrandStuVe bereits im letzten Jahr bei Ihnen abgerufen hat. Wenn mgl. innerhalb der nächsten 2 Wochen. Bekommen dafür nochmal eine gesonderte Mail.

– Empfehlung für die einzelenen Hochschulen sind 11 ct/ Student*in. Diese wird selten erreicht. Aktuell wird ein dezentrales Prinzip angewandt: BrandStuVe verfügt über kein eigenes Konto und keine eigenen Finanzstrukturen. Der Haushalt wird bei den Hochschulen abgerufen. 80 % fließen derzeit als Aufwandsentschädigung in den Sprecher:innenrat, 20 % in die Öffentlichkeitsarbeit. Der Sprecher:innenrat u./o. die LaKo kann diese Aufteilung ändern bzw. dazu debattieren. Empfehlung zur Grundsatzdebatte, ob Finanzstrukturen dezentral bleiben oder zentral werden sollen. Ziel: Haushaltsentwurf bei nächster LaKo zu besprechen und ggf. zu beschließen.

c) Planung nächstes Präsenztreffen der BrandStuVe

Sprecher*innenrat:

– Präsenztreffen angedacht für kommendes Semester. Idee: 6. Mai in Frankfurt Oder. Keine Einwände der Anwesenden. Umfrage dazu kommt demnächst in die Telegram-Gruppe.

d) Wahl des Sprecher:innenrats

Sprecher*innenrat:

– Vorschlag zur offenen Abstimmung online, auch da es keine Gegenkandidaturen aus UP und Viadrina gibt. Zur Wahl stehen Mitglied UP und EUV. Es gibt genug Plätze. 9 Plätze sind im Sprecher:innenrat vorhanden. Die Mindestbesetzung liegt bei 2.

– Niemand besteht auf Nachfrage auf ein Briefwahlverfahren. Bei einem Briefwahlverfahren, würde es wahrscheinlich zur neuen Legislaturperiode (ab 1.4.22) noch keinen Sprecher:innenrat geben, da die Auszählung erst in der ersten Aprilwoche stattfinden könnte.

Es wird eine offene Abstimmung durchgeführt.

Es gibt keine weiteren Spontankandidaturen.

Zunächst Vorstellung der Kandidaten:

UP:

  • setzt Schwerpunkt auf Referentenentwurf des Brandenburger Hochschulgesetzes, die Rechte der Studierendenschaft, auf Durchsetzung starkes allgemeines politisches Mandat für Studierende, 51€-Klage sowie ggf. Absetzung dieser Kosten
  • möchte desweiteren das Ministerium aktivieren

EUV:

  • seit 12/21 im Sprecher:innenrat tätig
  • Schwerpunkte:
    • BaFög-Reform
    • Einführung Semestergespräch mit Studierendenwerken
  • Rücktritt Ende Juli 22, da ab 09/22 Auslandssemester

Weitere Fragen an die beiden Kandidaten:

  • BTU: Frage nach internationaler Unterstützung der Student:innen durch die BrandStuVe
    • EUV: Durchsetzung auf Landesebene, wenn Anliegen von den Student:innen herangetragen werden
    • UP: Versuch der besseren Regelung der Ausstellung 2-sprachiger Nachweisdokumente der Abschlüsse ist erstrebenswert. Aktuell fallen zusätzliche Kosten für die Student:innen an, da diese aktuell in Dt. nur auf Deutsch ausgestellt werden.

Die Wahl erfolgt getrennt, keine Blockwahl. EUV wird mit 4 Stimmen gewählt, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen. UP wird mit 4 Stimmen gewählt, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen. Somit sind EUV und UP offiziell in den Sprecher:innenrat gewählt.

e) Sonstiges

Sprecher*innenrat (ehem. Mitglied):

– Bedankt sich für die Zusammenarbeit bei HNEE, BTU, MHB, Viadrina, UP, GEW, FHP und bei vielen weiteren, beim Ministerium -> der Ministerin und beim Büroleiter.

– Bedankt sich, dass er Sprecher der BrandStuVe sein durfte und wünscht uns sowie der BrandStuVe alles Gute. Bietet auch für die Zukunft weiterhin Unterstützung an.

aa) Corona

HNEE: Corona

  • Ab 2.4. keine Maßnahmen gegen Corona mehr. Das Präsidium der HNEE sieht das sehr kritisch. Sorge, dass in 1 Monat dann wieder Lockdown o.ä.

UP:

  • Wichtig darüber zu sprechen.
  • Bei der UP kam eine große Rundmail. Nach jetzigem Stand bleibt Maskenpflicht erhalten. Erscheint insgesamt planlos. Dem stimmt Jonathan zu.
  • Erachten Maskenpflicht als sinnvoll.
  • Die Frage ist, wann die großen Ausbrüche in den Hochschulen kommen, nicht ob.
  • Wir können wenig tun. Politik muss es selber merken. Wir können versuchen zu appellieren.

EUV:

  • Will mit ihrer Uni darüber sprechen.

bb) TOP 2.c

MHB:

  • Vorschlag auch 29.04. und 13.05. zur Wahl zu stellen.

cc) Treffen Online-Evaluation

MHB:

  • Student:innen der MHB wurden aus Umfrage ausgeschlossen, da MHB wohl die Teilnahme abgelehnt hat, was sehr schade ist und nicht so ganz verstanden wird. Treffen wurde von Vertreter:in der MHB nicht so gut aufgenommen.

EUV:

  • Versteht auch nicht, warum sich die MHB rausgenommen hat. Empfand das Treffen als gut.

HNEE:

  • Schließt sich an.