PRESSEMITTEILUNG BRANDSTUVE UND GEW-STUDIS BRANDENBURG 18. Juni 2020:
Durch die seit Monaten andauernde Corona-Krise haben über eine Million Studierende ihre Nebenjobs verloren. Seitdem warten Studierende auf ausreichende Hilfen des Bundes. Ihnen wurde bislang nur ein Kredit mit massiven Zinsen und ein viel zu kleiner Nothilfefonds angeboten. Viele von ihnen befinden sich aufgrund dessen in existenziellen Notlagen und wissen nicht wie sie sich weiterfinanzieren sollen. Als einziger Ausweg bleibt ihnen häufig nur der Studienabbruch. Deswegen demonstrieren wir am 20.06. ab 14 Uhr vom Berliner Hauptbahnhof aus im Regierungsviertel für echte Nothilfen als Zuschuss in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro.
„Bereits am 08.06. haben wir mit dezentralen Aktionen in bundesweit 15 Städten auf unsere Lage aufmerksam gemacht. Diese Aktionen waren bereits sehr erfolgreich und machten unsere Not deutlich. Jetzt wollen wir zeigen wie viele wir sind. Ein Drittel der 3 Millionen Studierenden geben an sich sehr große Sorgen um ihre finanzielle Situation zu machen. Diesen Menschen wollen wir mit unserem Protest eine Stimme geben.“, erklärt Leonie Ackermann aus dem Vorstand des bundesweiten Studierendenverbands fzs.
„Seit 3 Monaten stellt sich das BMBF mit Anja Karliczek an der Spitze bei sämtlichen geeigneten Ideen auf diese Situation zu reagieren quer. Nach ewiger Untätigkeit sind aus ihrer Sicht ein Kredit mit massiven Zinsen, den sie fälschlicherweise sogar als zinslos darstellt, und ein Mini-Nothilfefonds, der auf gerade mal 100€ pro in Not geratene*r Studierende*r hinausläuft, ausreichend. Die studentische Realität derzeit beweist das Gegenteil. Deswegen werden wir auch vor das BMBF ziehen und der Ministerin direkt vor Ort zeigen was wir von ihren „Lösungen“ halten.“, so Margarita Kavali vom Bundesvorstand Die Linke.SDS.
„Seit den ersten Vorschlägen, die vom Ministerium vorgestellt wurden, formierte sich breiter Widerstand. Niemand der relevanten Akteur*innen war mit den Ideen zufrieden. Dementsprechend ist auch der Protest sehr breit getragen. Es werden Redebeiträge von vielen Studierendenverbänden, Oppositionspolitiker*innen, Gewerkschaften und den Parteijugenden erwartet. Selbst im Angesicht von Kritik so vieler Seiten zeigt sich die Bundesregierung jedoch beratungsresistent.“, sagt Paul Senf, Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS).
„Die Forderungen der aufrufenden Verbände ist klar. Es braucht echte Hilfen für Studierende und zwar schnell. Die Zuschüsse, die an die Studierenden gezahlt werden, müssen massiv aufgestockt werden. Von 100 Mio. Euro auf mindestens eine Milliarde Euro. Ansonsten drohen Studienabbrüche, Überschuldung und eine verlorene Studierendengeneration. Es muss noch vor der parlamentarischen Sommerpause gehandelt werden!“, mahnt Jonathan Wiegers, Sprecher der Brandenburgischen Studierendenvertretung (BRANDSTUVE).
„Natürlich sind wir uns der besonderen Situation um die noch anhaltende Pandemie bewusst. Deswegen arbeiten wir für die Demonstration ein strenges Hygienekonzept aus. Es wird absolute Maskenpflicht gelten und wir werden so gut es uns möglich ist darauf drängen, dass Sicherheitsabstände eingehalten werden. Das wird uns aber nicht davon abhalten mit kreativen Aktionen und Formaten auf unsere Situation und den dringenden Handlungsbedarf aufmerksam zu machen.“, schließt Sabrina Arneth, Sprecherin der GEW Studis.